Monatsarchiv: April 2015

Massenentlassung von Arbeitnehmern

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Massenentlassungen sorgen oft für großes Aufsehen in den Medien, wie z.B. im Fall von Schlecker. Der Insolvenzverwalter erklärte die Kündigung für rund 10.000 Mitarbeiter. Der Arbeitgeber hat im Fall von Massenentlassungen die Verfahrensvorschriften gemäß...

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Kündigungsschutz im Kleinbetrieb

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Das BAG hatte über die Kündigungsschutzklage eines Arbeitnehmers wegen einer betriebsbedingten Kündigung die im März 2006 erteilt wurde zu entscheiden, der in der Betriebsstätte Hamburg des beklagten Arbeitgebers seit 1990 als Hausmeister und Haustechniker...

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Vertragsstrafe wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung

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In Arbeitsverträgen können sich Klauseln zu Vertragsstrafen finden, wonach der Arbeitnehmer sich verpflichtet, bei Verstößen gegen vertragliche Pflichten einen bestimmten Geldbetrag an den Arbeitgeber zu zahlen. Im vorliegenden Fall hatte das BAG die Wirksamkeit...

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Die Unterschrift, die keine war – Berufung unzulässig

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Gnadenlos abgestraft hat das BAG einen Anwalt, der einen Berufungsschriftsatz in einer Weise unterzeichnet hat, der die volle Unterschriftsleistung angeblich nicht erkennen ließ. In dem zugrunde liegenden arbeitsbeitsgerichtlichen Verfahren über Differenzvergütung unter dem Gesichtspunkt...

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Bushidos Goldrapper beim BGH

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Rapper Bushido, dem Kontakte zur Mafia nachgesagt werden, konnte wegen eines  Plagiats-Prozesses, der von einer französischen Gothik-Band initiiert wurde, einen Teilerfolg erzielen (“Goldrapper-Fall). Die Kläger, bei denen es sich um die Mitglieder der französischen...

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