Monatsarchiv: Juni 2015

28. Juni 2015

Kläger mit Haftbefehl gesucht

Das LAG BW hatte über eine Kündigungsschutzklage zu entscheiden, bei der es insgesamt zu 8 (acht) Wechseln des Prozessbevollmächtigten auf Klägerseite kam. Gegen den Kläger war während seiner Beschäftigung bei der Beklagten ein strafrechtliches...

Allgemein

24. Juni 2015

Vergeblicher Faxversuch kurz vor zwölf – Wiedereinsetzung?

Der aktuelle Poststreik nötigt Anwälte zur Versendung von Schriftsätzen per Fax um sicherzugehen, dass Fristen gewahrt werden. Immer wieder mal gerät man als Anwalt in Zeitnot, z.B. weil Mandanten sehr spät mit erforderlichen Infos...

Allgemein

20. Juni 2015

Entgeltfortzahlung bei Alkoholabhängigkeit des Arbeitnehmers

Bei Arbeitsunfähigkeit erhält der Arbeitnehmer Entgeltfortzahlung, wenn ihn kein Verschulden hierfür trifft. Das folgt aus § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG. Das BAG hatte zu entscheiden, inwieweit eine Alkoholabhängigkeit zur schuldhaft verursachten Arbeitsunfähigkeit...

Allgemein

14. Juni 2015

Kündigung eines rechten Kindergärtners rechtens

Ein Horterzieher erhielt die fristlose Kündigung wegen seiner rechtsextremistischen Neigung. Nach den richterlichen Feststellungen soll er bei Facebook eine gewalttätige Szene nachgestellt haben, wobei er Kinderspielzeug aus dem Hort sowie einen Baseballschläger aus der...

Allgemein

6. Juni 2015

Kündigung nach In-vitro-Fertilisation

Eine Arbeitnehmerin die als Versicherungsvertreterin angestellt war, teilte ihrem Arbeitgeber mit, dass sie seit mehreren Jahren einen bisher unerfüllten Kinderwunsch hege und ein erneuter Versuch einer künstlichen Befruchtung anstehe. Der Embryonentransfer erfolgte am 24....

Allgemein

1. Juni 2015

Die Verwirkung von Schmerzensgeld bei Mobbing

Ein Arbeitnehmer machte gegen seinen früheren Vorgesetzten einen Schmerzensgeldanspruch wegen Verletzung der Gesundheit und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Höhe von mindestens 10.000 € geltend. Er stützt sich dabei auf Vorfälle in den Jahren 2006...