Monatsarchiv: Juli 2016

Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung

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Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung liegt vor, wenn der Einsatz des Leiharbeitnehmers nicht als Arbeitnehmerüberlassung, sondern als Werkvertrag bezeichnet worden ist. Das BAG hat klargestellt, dass in diesem Fall zwischen einem Leiharbeitnehmer und einem Entleiher auch dann...

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Gesetzlicher Mindestlohn für Bereitschaftszeiten

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Der gesetzliche Mindestlohn ist für jede geleistete Arbeitsstunde zu zahlen. Zur vergütungspflichtigen Arbeit rechnen auch Bereitschaftszeiten, während derer sich der Arbeitnehmer an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort – innerhalb oder außerhalb des Betriebs –...

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Kosten der Reinigung von Hygienekleidung in Schlachtbetrieben

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In lebensmittelverarbeitenden Betrieben hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass seine Arbeitnehmer saubere und geeignete Hygienekleidung tragen. Das Bundesarbeitsgericht hatte zu entscheiden, wer die Kosten der Reinigung dieser Kleidung zu tragen hat. Der Kläger...

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