Markiert: Vergütung

Angemessene Vergütung eines freien Journalisten

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Der unter anderem für Urheberrechtsstreitsachen zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe war mit der Klage eines Journalisten auf ergänzende Vergütung für Wort- und Bildbeiträge befasst. Der Kläger war zwischen 2001 und Oktober 2011 als...

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Transparenzgebot bei Ausschluss von Überstundenabgeltung

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Der Arbeitnehmer muss bereits bei Vertragsschluss erkennen können, was “auf ihn zukommt”. Ob der vertragliche Ausschluss jeder zusätzlichen Vergütung von Mehrarbeit diesem Transparenzgebot genügte, lag dem BAG zur Entscheidung vor. Der Kläger war als...

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Anrechnung von Arbeitslosengeld auf Karenzentschädigung

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Ob der Anspruch auf Karenzentschädigung aus einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot auf das Arbeitslosengeld angerechnet werden kann, hatte das Bundesarbeitsgericht auf die Klage eines gekündigten Außendienstmitarbeiters zu entscheiden. Er hatte mit seinem damaligen Arbeitgeber eine Wettbewerbsvereinbarung...

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Nachtdienstuntauglichkeit als Grund für Arbeitsunfähigkeit

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Schichtdienst ist an sich ein normaler Bestandteil der Arbeit einer Krankenschwester und dementsprechend arbeitsvertraglich geregelt. Das BAG hatte zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen der Krankenschwester ein Anspruch zusteht, nicht für Nachtschichten eingeteilt zu werden....

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