Markiert: Vergütung

8. November 2015

Angemessene Vergütung eines freien Journalisten

Der unter anderem für Urheberrechtsstreitsachen zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe war mit der Klage eines Journalisten auf ergänzende Vergütung für Wort- und Bildbeiträge befasst. Der Kläger war zwischen 2001 und Oktober 2011 als...

Allgemein

18. März 2015

Troika-Vereinbarungen und ihre Anwendung in Deutschland

Ein Lehrer an einer griechischen Schule in Deutschland verlangt, dass sich der griechische Staat nicht an die mit der Troika getroffenen Vereinbarungen hält und ihn wie bisher nach dem höheren deutschen Tarifrecht entlohnt wird....

Allgemein

13. März 2015

Transparenzgebot bei Ausschluss von Überstundenabgeltung

Der Arbeitnehmer muss bereits bei Vertragsschluss erkennen können, was “auf ihn zukommt”. Ob der vertragliche Ausschluss jeder zusätzlichen Vergütung von Mehrarbeit diesem Transparenzgebot genügte, lag dem BAG zur Entscheidung vor. Der Kläger war als...

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10. März 2015

Abbau von Plusstunden auf Arbeitszeitkonto eines Leiharbeitnehmers

Das LAG Berlin-Brb. hat es einem Verleiher von Arbeitnehmern untersagt, auf dem Arbeitszeitkonto eines Leiharbeitnehmers Arbeitszeiten nicht zu berücksichtigen, weil er den Leiharbeitnehmer zu anderen Zeiten nicht bei einem Entleiher einsetzen konnte. Der Arbeitgeber...

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8. März 2015

Anrechnung von Arbeitslosengeld auf Karenzentschädigung

Ob der Anspruch auf Karenzentschädigung aus einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot auf das Arbeitslosengeld angerechnet werden kann, hatte das Bundesarbeitsgericht auf die Klage eines gekündigten Außendienstmitarbeiters zu entscheiden. Er hatte mit seinem damaligen Arbeitgeber eine Wettbewerbsvereinbarung...

Allgemein

7. März 2015

Nachtdienstuntauglichkeit als Grund für Arbeitsunfähigkeit

Schichtdienst ist an sich ein normaler Bestandteil der Arbeit einer Krankenschwester und dementsprechend arbeitsvertraglich geregelt. Das BAG hatte zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen der Krankenschwester ein Anspruch zusteht, nicht für Nachtschichten eingeteilt zu werden....