Kategorie: Allgemein

5. Mai 2019

Widerrufsrecht beim Werkvertrag – LG Coburg 21 O 175/18

Zu den Voraussetzungen des Widerrufs eines Werkvertrages durch den Auftraggeber hat das Landgericht Coburg eine interessante Entescheidung getroffen. Das Landgericht Coburg wies die Klage eines Werkunternehmers auf Zahlung seiner Vergütung ab, weil der Auftraggeber...

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13. April 2019

Zeiten eines unbezahlten Sonderurlaubs

Für die Berechnung des gesetzlichen Mindesturlaubs bleiben Zeiten eines unbezahlten Sonderurlaubs unberücksichtigt. Die Klägerin ist bei der Beklagten seit dem 1. Juni 1991 beschäftigt. Die Beklagte gewährte ihr wunschgemäß in der Zeit vom 1....

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16. März 2019

Berufserfahrung für Arbeitsvermittlung bei Stufenzuordnung

Hat ein Arbeitnehmer in einer früheren Tätigkeit eine Vertriebskompetenz erworben, vermittelt ihm dies allein noch keine einschlägige Berufserfahrung für eine Tätigkeit als Arbeitsvermittler, die im Entgeltsystem der Bundesagentur für Arbeit entgeltsteigernd zu berücksichtigen wäre....

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10. Februar 2019

Widerruf des Aufhebungsvertrages durch den Arbeitnehmer

Eine Arbeitnehmerin kann einen Vertrag, durch den das Arbeitsverhältnis beendet wird (Aufhebungsvertrag), auch dann nicht widerrufen, wenn er in ihrer Privatwohnung abgeschlossen wurde. Ein Aufhebungsvertrag kann jedoch unwirksam sein, falls er unter Missachtung des...

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2. Februar 2019

Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers

Endet das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers, haben dessen Erben nach § 1922 Abs. 1 BGB iVm. § 7 Abs. 4 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) Anspruch auf Abgeltung des von dem Erblasser nicht genommenen Urlaubs....

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28. Januar 2019

Kündigung eines Volkslehrers – Arbeitsgericht Berlin 60 Ca 7170/18

Der 38-jährige Lehrer Nikolai N. aus Berlin hat von der Bildungsverwaltung bei der er gemäß Arbeitsvertrag angestellt war, wegen seiner Äußerungen als „Volkslehrer“ auf YouTube die fristlose Kündigung erhalten. Hiergegen hat er Kündigungsschutzklage erhoben....